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Aktuell

Kleines Wohngebäude = kleiner Aufzug

Mit einer Änderung des § 29 DVO-NBauO wurden die Anforderungen an die Aufzugsgröße bei Wohngebäuden bis 12,25 m abgesenkt. Bislang musste bei Wohngebäude mit mehr als vier Wohnungen ein Aufzug den Anforderungen des § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO entsprechen, wenn die Wohnungen bzw. die Geschosse nur mit einem Aufzug stufenlos erreichbar sind. § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO fordert, dass ein solcher Aufzug insbesondere für die Aufnahme von Krankentragen geeignet sein muss. Daraus ergibt sich eine Farbkorbgrundfläche von mindestens 1,10 m x 2 m (§ 21 Abs. 4 Satz 2 DVO-NBauO). Zudem verlangt § 38 Abs. 3 S. 1 NBauO Haltestellen in allen Geschossen – ggf. auch einem Kellergeschoss.

Da bis Ende 2018 lediglich ein Geschoss in Wohngebäuden mit mehr als vier Wohnungen barrierefrei sein musste, spielte die Forderung aus § 29 DVO-NBauO in der Praxis keine besondere Rolle, da das barrierefreie Geschoss zumeist im Erdgeschoss untergebracht wurde. Seit der Änderung von § 49 Abs. 1 NBauO zum 01.01.2019 sind jedoch bei der Neuerrichtung von Wohngebäuden mit mehr als vier Wohnungen stets sämtliche Wohnungen barrierefrei herzustellen (§ 49 Abs. 1 NBauO). Faktisch führte diese Änderung von § 49 NBauO im Zusammenspiel mit § 29 DVO-NBauO dazu, dass im Wohnungsbau bei Gebäuden mit mehr als vier Wohnungen stets der große Aufzug vorzusehen war.

Diese Anforderung wurde nunmehr geändert. Die Regelung zu Wohnungen wurde aus § 29 DVO-NBauO entfernt, sodass die Vorschrift nur noch auf bauliche Anlagen nach § 49 Abs. 2 NBauO Anwendung findet. Damit ist es nunmehr ausreichend, wenn in Wohngebäuden mit Aufenthaltsräumen bis 12,25 m die kleine Fahrkorbgröße (1,10 m x 1,40 m) geplant wird. Bei Wohngebäuden mit Aufenthaltsräumen über 12,25 m ist allerdings gemäß § 38 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 NBauO weiterhin mindestens ein großer Aufzug vorzusehen, der Haltestellen in allen Geschossen besitzt.

Die Änderung von § 29 DVO-NBauO wurde im Niedersächsischen GVBl. Nr. 17/2019, S. 277, veröffentlicht und trat am 2.10.2019 in Kraft. Die Änderung kann nachgelesen werden unter

http://www.niedersachsen.de/politik_staat/gesetze_verordnungen/gesetze--verordnungen-20080.html

Markus Prause